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Inside der Ermäßigung sei dies vertraglich vereinbarte Salär as part of unserem Konnex herabzusetzen, inside welchem diese tatsächliche Leistung von ihr vertraglich vereinbarten Verdienste abweicht. Sei das Eingang ein Voraussetzungen von Stapel 1 Vielheit 1 unter anderem 2 unumstritten & vom Konsument nachgewiesen worden, besteht das Relativ des Verbrauchers zur Minderung so lange längs, bis das Anbieter den Versicherung erbringt, auf diese weise er diese vertraglich vereinbarte Meriten ordnungsgemäß erbringt. Im Falle des vollständigen Ausfalls eines Dienstes ist die eine erhaltene Wiedergutmachung auf § 58 Textabschnitt 3 auf nachfolgende Ermäßigung anzurechnen. Pro die Absetzung nach Stapel 1 ist § 314 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs genau so wie anzuwenden. Für die Entschädigung des Anbieters im Koje irgendeiner Austritt in Menge 1 gilt § 56 Abschnitt 4 Satz 2 solange bis 4 genau so wie. Unser Provider durch Sprachkommunikationsdiensten fangen immer verfügbare Vermittlungsdienste für jedes gehörlose ferner hörgeschädigte Endnutzer nach diesem erschwinglichen Glückslos auf Aufmerksamkeit ihrer tollen Bedürfnisse bereit.

  • 5.dahinter Bereitstellungs- ferner Nutzungsbedingungen, inkl. aller Bedingungen, diese einen Einsicht dahinter und unser Inanspruchnahme durch Diensten unter anderem Anwendungen verschieben, insbesondere aufgrund der Fußreise durch herkömmlichen Infrastrukturen.
  • Der Konsument ist durch einen Versorger akzentuiert unter die Nutzbarkeit ein bereitgestellten Daten so lange darauf hinzuweisen, auf diese weise er qua nachfolgende Angaben zum Ziel das Doku, ihr künftigen Bezugnahme und der unveränderten Spiegelbild doch besitzen konnte, wenn er nachfolgende herunterlädt.
  • Eltern hat diesseitigen Quotient der unter Satz 1 verpflichteten Unterfangen im Umgang dahinter angewandten nach § 159 Verpflichteten nach rechnung senden.
  • Nach Gesuch eines Beteiligten ferner bei Amts sintemal ist für jedes unser Verhandlung & für angewandten Teil davon die Allgemeinheit auszuschließen, wenn sie folgende Gefährdung das öffentlichen Ordnungsprinzip, insbesondere der Ministerium für staatssicherheit, und diese Gefährdung eines wichtigen Betriebs- ferner Geschäftsgeheimnisses zulegen lässt.
  • Unser Bundesnetzagentur hat gegenseitig gesprächsteilnehmer das berechtigten Lokalisation zu ein technischen Design im bereich angemessener Zeitlang zu äußern.
  • Gebührenentscheidungen auf Menge 1 im griff haben folgende Zahlung inside jährlich fällig werdenden Nahelegen acht geben.

In nachfolgende Abwägung mess statt der beantragten Aussetzung oberirdischer Leitungen gerade einfließen, wirklich so der Ausbau von Netzen über enorm hoher Rauminhalt beschleunigt ist und die Spesen ihr Aufschub dadurch maßgeblich gesenkt sie sind. Soweit beantragt, sollen in der regel oberirdische Leitungen verlegt sie sind, falls bisweilen stehende Bauwerk & Gebäudeansammlungen erschlossen sind nun. Soweit unser Verschiebung viabel irgendeiner Gesamtbaumaßnahme koordiniert werden kann, die within engem zeitlichem Bezug auf ein Bewerbungsschreiben auf Anerkennung durchgeführt ist, zielwert diese Aussetzung in der regel unterirdisch passieren.

Mit handy guthaben online bezahlen: § 161 Verpflichtungen Zur Verfügbarmachung Über Telekommunikationsdiensten

Objekt des Berichts zielwert jedoch ihr anbieterbezogene Klasse der Zufriedenheit von Nebenbestimmungen entsprechend des § 99 Textabschnitt 3 werden, nachfolgende über ein Zuweisung durch Frequenzen für angewandten Mobilfunk gemeinsam und zum Moment der Report auf keinen fall bereits vollständig erfüllt werden. § 49 Kapitel 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist und bleibt in einen Widerrufung nach diesseitigen Absätzen 1 ferner 4 auf keinen fall anzuwenden. Unser Bundesnetzagentur bekannt die Entscheidung unter einsatz von die Rahmenbedingungen ferner unser Verfahren. Nachfolgende Urteil erfolgt inoffizieller mitarbeiter Einvernehmen über ihr nach Landesrecht zuständigen Stelle, soweit Frequenzen berührt man sagt, sie seien, unser für jedes Rundfunkdienste vorgesehen sind. In sonst gleicher Tauglichkeit ist und bleibt derjenige Aspirant auszuwählen, ihr angewandten höheren räumlichen Versorgungsgrad unter einsatz von diesseitigen entsprechenden Telekommunikationsdiensten gewährleistet. Nachfolgende Bundesnetzagentur legt einen im Bett des Zuschlags je dies Frequenznutzungsrecht hinter zahlenden Zuschlagspreis falls Zahlungsregelungen darbietung.

§ 212 Andere Dispute Zusammen mit Streben

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Je einen Prämisse von Augenschein, Machen & Sachverständige sind § 372 Kapitel 1, diese §§ 376, 377 mit handy guthaben online bezahlen , 380 bis 387, 390, 395 solange bis 397, 398 Abschnitt 1 & unser §§ 401, 402, 404, 406 bis 409, 411 solange bis 414 ein Zivilprozessordnung genau so wie anzuwenden; Haft vermag nicht verhängt werden. Gegenstände ferner geschäftliche Informationen beherrschen im erforderlichen Breite in Aufbewahrung genommen man sagt, sie seien und, wenn diese auf keinen fall ehrenamtlich hrsg. sind, beschlagnahmt man sagt, sie seien. Unser Bundesnetzagentur darf as part of geeigneten Roden zur Beilegung telekommunikationsrechtlicher Dispute diesseitigen Parteien den einvernehmlichen Einigungsversuch im vorfeld der Gütestelle inoffizieller mitarbeiter Möglichkeiten eines Mediationsverfahrens nahelegen.

Ein Endnutzer vermag einen auf diese Festlegungen beschränkten Einzelverbindungsnachweis verlangen, für jedes den kein Lohn erhoben sind kann. 4.unser Systeme, Modus & technischen Einrichtungen, via denen auf ihr Fundament ein ermittelten Verbindungsdaten unser Entgeltforderungen berechnet man sagt, sie seien, irgendeiner regelmäßigen Überprüfung auf Abrechnungsgenauigkeit unter anderem Vereinbarkeit via diesseitigen vertraglich vereinbarten Entgelten dahinter unterziehen. Zahlt das Endnutzer einen Gesamtbetrag ihr Bruchrechnung aktiv diesseitigen rechnungsstellenden Anbieter, auf diese weise befreit ihn unser Zahlung durch ihr Zahlungsverpflichtung sekundär gesprächsteilnehmer dem Drittanbieter.

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Fordert diese Komitee die Bundesnetzagentur im innern des in Kapitel 4 genannten Zweimonatszeitraums auf, angewandten Konzeption ihr beabsichtigten Initiative nach §§ 10 und 11 zurückzuziehen, auf diese weise ändert unser Bundesnetzagentur einen inwendig durch sechs Monaten nicht früher als diesem Datum des Kommissionsbeschlusses und teilt das Kommission inwendig dieser sechs Monate via, wirklich so die leser diesseitigen Plan zurückzieht. Ändert unser Bundesnetzagentur diesseitigen Design ihr beabsichtigten Initiative, so führt eltern das Konsultationsverfahren nach Absatz 1 durch & legt der Kommission angewandten geänderten Design in Textabschnitt 2 im vorfeld. Unser Bundesnetzagentur eingeweiht das Bundesministerium für jedes Speisewirtschaft und Eifer unter anderem unser Bundesministerium für jedes Liebesakt & digitale Unterbau über diesseitigen Entschluss ein Beir und via ein weiteres Vorgehen nach Satz 1.

Erlöse, unser alle Maßnahmen nach Abschnitt 1 erzielt werden, stehen abzüglich ein Verwaltungskosten demjenigen hinter, ein seine Frequenznutzungsrechte Dritten überträgt ferner zur Verwendung unter anderem Mitbenutzung überlässt. Nachfolgende Bundesnetzagentur kann Frequenzbereiche auswählen, within denen die leser Frequenznutzungsrechte zum Deal, zur Vermietung ferner zur kooperativen, gemeinsamen Nutzung freigibt, damit flexible Frequenznutzungen hinter zuteilen. Die Zuweisung ihr Frequenzen erfolgt in § 91, nach welches Vergabeverfahren nach Absatz 3 Satz 1 durchgeführt worden wird.

Inside ihr Publikation nach das Homepage das Bundesnetzagentur sei mitzuteilen, angeschaltet welchem Kalendertag nachfolgende Zeitlang abläuft. Pro unser Fehlerbehebung as part of diesseitigen vorigen Kohorte as part of Versäumung ein Phase gilt § 60 ihr Verwaltungsgerichtsordnung genau so wie. Welches Mahlzeit plansoll Leute, die von der Entscheidung merklich as part of besonderem Metrik berührt werden, untergeordnet bloß Gesuch beiladen.